Dienstag, 17. September 2024

Raffaele Fitto wird Vize-Präsident der EU-Kommission

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Dienstag in Straßburg ihr neues Team präsentiert. Mit dabei: Raffaele Fitto. Mit dem 55-jährigen Italiener übernimmt ein Fratelli d'Italia-Politiker ein Schlüsselressort in der Brüsseler EU-Kommission und wird gleichzeitig geschäftsführender Stellvertreter von der Leyens.

Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (links) mit dem designierten Vize-Präsidenten der EU-Kommission, Raffaele Fitto. - Foto: © ANSA / X / Giorgia Meloni (@GiorgiaMelo

Fitto gehört der italienischen Regierungspartei Fratelli d'Italia von Regierungschefin Giorgia Meloni an und war bisher Europaminister. Mit ihm als Kommissar erhalte Italien nun wieder eine „zentrale Rolle“ in Europa, schrieb Meloni auf X.

Von der Leyen macht Fitto zu einem ihrer 6 geschäftsführenden Vizekommissionspräsidenten. Er soll künftig für die Vergabe der milliardenschweren Regionalfördergelder zuständig sein, die rund ein Drittel des laufenden EU-Haushalts ausmachen. Unter anderem das ärmere Süditalien profitierte bisher von den Hilfen.

Mitte-Links-Lager verstimmt mit von der Leyen

Brüskiert dagegen zeigt sich das Mitte-Links-Lager im Europaparlament. „Unhaltbar“ nannte die Liberalen-Vorsitzende Valérie Hayer den herausragenden Posten für Fitto bereits nach ersten Medienberichten.
Auch Grüne und Sozialdemokraten sind verstimmt. „Dank unserer Grünen-Stimmen wurde von der Leyen im Juli gewählt, während die Rechtsextremen sie abgelehnt haben“, sagte die Ko-Vorsitzende Terry Reintke der Nachrichtenagentur AFP.

Italien habe zwar Anrecht auf einen EU-Kommissar. Von der Leyen müsse aber „auf ihrem Mitte-Kurs bleiben und nicht plötzlich nach rechts rutschen“, verlangt Reintke.

Ähnlich sehen es die Sozialdemokraten. Von der Leyen mache sich unglaubwürdig, wenn sie einen Italiener zu ihrem Stellvertreter mache, dessen Chefin – Ministerpräsidentin Meloni – gegen von der Leyen gestimmt habe, sagt der Vorsitzende der Europa-SPD, René Repasi.
Dabei gilt Fitto als einer der Gemäßigten in der Meloni-Regierung. In Brüssel ist er als langjähriger Europaabgeordneter und zuletzt Europaminister zudem gut vernetzt.

Fittos Karriere

Seine Karriere begann der am 28. August 1969 geborene Fitto in der Lokalpolitik. Zunächst engagierte er sich in der christdemokratischen Volkspartei Democrazia Cristiana (DC), der auch sein Vater angehörte. Mit 31 Jahren wurde er in Apulien der bis dato jüngste Regionalpräsident Italiens. Später schloss sich Fitto der Partei Forza Italia von Silvio Berlusconi an und wurde unter dem Medienmogul von 2008 bis 2011 Minister.

3 Mal wurde Fitto ins Europaparlament gewählt. Das erste Mal 1999 für die Forza Italia, was ihn zum Mitglied der Europäischen Volkspartei machte. Später schloss sich Fitto Melonis Partei an, die in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) organisiert ist und dort inzwischen die meisten Abgeordneten stellt. Die EKR leitete Fitto zeitweise auch als Ko-Vorsitzender. Im Oktober 2022 legte er dann sein Mandat als EU-Abgeordneter nieder und trat in Melonis Regierung ein.

Unter anderem wegen der Kritik an Fitto könnte sich der Amtsantritt der neuen Kommission bis mindestens zum 1. Dezember verzögern. Das Parlament hat nämlich ein Mitspracherecht: Die Abgeordneten prüfen die Kommissarinnen und Kommissare auf Tauglichkeit und wählen im Anschluss die neue Kommission als Ganzes. In der Vergangenheit erreichten sie mehrfach, dass missliebige Kandidaten von der Liste gestrichen wurden.

dpa

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