Eine Entscheidung des Gerichts ist zwar bindend, doch haben die UNO-Richter selbst keine Machtmittel, diese auch durchzusetzen. Ein negativer Beschluss könnte Israel schaden und den internationalen Druck weiter erhöhen. Auslöser des Krieges war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das Terroristen der islamistischen Hamas sowie anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober im Süden Israels verübten. Sie ermordeten dabei 1.200 Menschen. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive. Dabei wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher mehr als 25.000 Menschen getötet. Die Zahl lässt sich kaum unabhängig überprüfen.
Mittwoch, 24. Januar 2024
IGH entscheidet am Freitag über Waffenstillstand in Gaza
Der Internationale Gerichtshof (IGH) wird am Freitag seine Entscheidung über einen Eilantrag Südafrikas verkünden, im Gaza-Krieg einen sofortigen Waffenstillstand anzuordnen. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag gab den Termin am Mittwoch bekannt. Südafrika hatte vor zwei Wochen eine Klage wegen Völkermords gegen Israel eingereicht und in dem Eilverfahren als vorläufige Maßnahme einen sofortigen Rechtsschutz für die Palästinenser gefordert.
Haager Gerichtsentscheidung könnte Druck auf Israel erhöhen. - Foto: © APA/ANP / REMKO DE WAAL
Eine Entscheidung des Gerichts ist zwar bindend, doch haben die UNO-Richter selbst keine Machtmittel, diese auch durchzusetzen. Ein negativer Beschluss könnte Israel schaden und den internationalen Druck weiter erhöhen. Auslöser des Krieges war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das Terroristen der islamistischen Hamas sowie anderer extremistischer Gruppen am 7. Oktober im Süden Israels verübten. Sie ermordeten dabei 1.200 Menschen. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive. Dabei wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher mehr als 25.000 Menschen getötet. Die Zahl lässt sich kaum unabhängig überprüfen.
apa