AfD
Rechtsruck in Deutschland: Befürchten Sie das auch für Südtirol? Stimmen Sie ab!
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat die AfD einen bebenden Erfolg eingefahren. Nach dem Rechtsruck in den beiden Bundesländern gestaltet sich die Suche nach stabilen Regierungsmehrheiten als Mammutaufgabe. Befürchten Sie, dass auch Südtirol in Zukunft einen ähnlichen Rechtsruck erleben könnte? Stimmen Sie ab in unserer Frage des Tages!
Prognosen: AfD wird stärkste Kraft in Thüringen – Ampel-Parteien abgestraft
Bei der Landtagswahl in Thüringen ist die AfD von Björn Höcke mit großem Abstand stärkste Kraft geworden. Nach den 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF schafft sie es erstmals seit ihrer Gründung 2013 bei einer Landtagswahl auf Platz eins, hat nach Aussagen der anderen Parteien aber kaum Chancen auf eine Regierungsbeteiligung. Dahinter folgen die CDU und das neue Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
AfD-Kommunalwahlkandidat in Mannheim mit Messer attackiert
In Mannheim ist erneut ein Politiker mit einem Messer attackiert wurden. Ein AfD-Kandidat für die Kommunalwahl wurde am späten Dienstagabend um 22.45 Uhr mit einem Messer verletzt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Sicherheitskreisen. Der Täter wurde demnach festgenommen. Die Polizei Mannheim bestätigte in der Früh offiziell nur, dass es einen Polizeieinsatz gab, sie will am Vormittag noch informieren.
Urteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall
Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster weiter als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Das Gericht wies am Montag eine Berufungsklage der AfD gegen ein Urteil der Vorinstanz in Köln zurück. Der Verfassungsschutzes habe bei seinen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit gewahrt, erklärte das Gericht bei der Urteilsbegründung. Die AfD kündigte umgehend an, den Rechtsstreit vor das nächst höhere Gericht zu tragen.
Deutschland wird zur Demo-Republik
Der Begriff Republik stammt aus dem Lateinischen: RES PUBLICA, die Dinge der Öffentlichkeit - oder modern gesprochen auch des Volkes im Sinne von Allgemeinheit. Jede Republik braucht demnach möglichst viele Republikaner. Aktive Bürger. In Deutschland scheint man sich jetzt an diese Grund-Idee der Demokratie zu erinnern.
Großdemo gegen Rechts in Potsdam: Scholz und Baerbock dabei
Tausende Menschen haben am Sonntag in Potsdam ein Zeichen gegen Rechts gesetzt. Zu der Kundgebung auf dem Altmarkt waren auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) gekommen. Zu der Demonstration aufgerufen hatte Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) anlässlich eines Treffens radikaler Rechter mit AfD-Politikern. Schubert sprach von 10.000 Teilnehmern.
Eine „Brandmauer“ gegen die AfD
Der Weihnachtsfriede, so möchte man meinen, sollte sich, wie auf Land und Leute insgesamt, auch auf die Politik ausdehnen, aber das ist gar nicht so einfach. Dabei sind es nicht einmal konkurrierende Parteien, die sich ein Gefecht liefern, sondern es geht um einen internen Streit. Die CDU nämlich leistet sich ein Zerwürfnis und hat sich dazu ein besonders heikles Thema ausgesucht. + von Florian Stumfall
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