Mittwoch, 13. März 2024

Nächster Versuch: Regionalregierung soll gewählt werden

In Trient tritt am heutigen Mittwoch der Regionalrat der Region Trentino-Südtirol zusammen. Nachdem die Wahl der neuen Regionalregierung bei der letzten Einberufung im Februar nach langen Diskussionen gescheitert war, könnte heute eine Entscheidung fallen – und auch in Bezug auf die vorgezogenen Gemeinderatswahlen.

Heute tritt der Regionalrat zusammen.

Die letzte Sitzung des Regionalrates vor einem Monat verlief alles andere als rühmlich: Damals scheiterte die Wahl der neuen Regionalregierung trotz langer Diskussionen im Vorfeld an der Frage der Besetzung. Weder die Mehrheit aus Trient noch aus Südtirol wollte eine Frau in die Regionalregierung entsenden. STOL hat berichtet.

Dass eine weibliche Vertretung in der Regionalregierung sitzen muss, ist zwar nicht vorgeschrieben, war in der Vergangenheit aber stets üblich. In der aktuellen Situation gab es zahlreiche Stimmen, die eine Regionalregierung ohne Frau als inakzeptabel bezeichneten.

Nun scheint es eine Lösung für das Problem zu geben: Die beiden Landeshauptleute Arno Kompatscher und Maurizio Fugatti wollen sich jeweils für die Hälfte der Amtsperiode ersetzen lassen, um so Platz zu schaffen für jeweils eine weibliche Vertreterin aus dem Trentino und aus Südtirol. Hier lesen Sie mehr dazu.

Gemeinderatswahlen: Streit um gemeinsames Datum

Auch zu einem weiteren umstrittenen Thema könnte es heute in Trient eine Entscheidung geben: Der Termin für die vorgezogenen Gemeinderatswahlen in Lana, Leifers und St. Martin in Passeier.

Im Streit um ein gemeinsames Datum mit Trient pocht Landeshauptmann Kompatscher auf die Zusammenlegung mit den Europawahlen am 8. und 9. Juni. Fugatti hingegen möchte die Wahlen bereits Ende Mai abhalten. Hier lesen Sie mehr dazu.

Der Regionalrat tagt heute ab 10 Uhr in Trient. Dann wird sich zeigen, ob es diesmal Lösungen in den genannten Streitthemen geben wird.



pho

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