Freitag, 28. Juni 2024

EU-Topjobs: Meloni kritisch

Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat auf den Beschluss der EU-Staats- und Regierungschefs, Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin zu nominieren, mit Kritik reagiert. „Es geht nicht um Ursula von Leyen, sondern darum, welche Politik sie betreiben will“, kommentierte Meloni nach dem Treffen in Brüssel. Der Beschluss wurde an Italien vorbei gefasst.

„Lassen Sie uns weiter daran arbeiten, damit Italien endlich das Gewicht erhält, das ihm in Europa zusteht“, schreibt Giorgia Meloni auf X. - Foto: © ANSA / OLIVIER MATTHYS

„Der von der Volkspartei, den Sozialisten und den Liberalen ausgearbeitete Vorschlag für die neue Besetzung der Spitzenpositionen in der EU ist vom Vorgehen her betrachtet und auch inhaltlich falsch.“ Sie habe beschlossen, ihn nicht zu unterstützen, „aus Respekt vor den Bürgern“ und ihrem Votum bei der jüngsten Europawahl. „Lassen Sie uns weiter daran arbeiten, damit Italien endlich das Gewicht erhält, das ihm in Europa zusteht“, so Meloni auf X. Italien werde jene Anerkennung erhalten, die es verdient – nicht aufgrund von Sympathie, sondern der Rolle und des Gewichts Italiens als EU-Gründerstaat und drittgrößte Volkswirtschaft der Europäischen Union.

Zum Thema Spitzenpositionen in der EU äußerte sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit Verständnis für Meloni. „Ich glaube, dass wir respektvolle Diskussionen führen müssen, und ich denke, dass ein breiter Konsens erreicht wurde. Aber ich respektiere vollkommen die Position unserer Kollegin Giorgia Meloni, die ein wichtiges Land, einen Freund Frankreichs und ein Land, das uns am Herzen liegt, Italien, vertritt.“

Meloni enthielt sich beim EU-Gipfel am Donnerstag bei der Abstimmung über von der Leyen; sie stimmte gegen den portugiesischen Ex-Premier António Costa (Sozialdemokrat) als künftigen Ratspräsidenten und gegen die liberale estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas als nächste EU-Außenbeauftragte. Beim Gipfel reichte eine Mehrheit von 20 EU-Ländern, die 65 Prozent der europäischen Bevölkerung vertreten.

Die nötige absolute Mehrheit von 361 der 720 Abgeordneten im Europaparlament ist der 65-jährigen von der Leyen ohne Melonis Fraktion weniger sicher.

apa

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