Samstag, 31. August 2024

Brasilien: Richter ordnet Sperre von Twitter-Nachfolger X an

Ein Richter in Brasilien hat nach einem monatelangen Streit mit Tech-Milliardär Elon Musk die Sperrung von dessen Online-Plattform X angeordnet.

X-Chef Elon Musk - Foto: © ANSA / CAROLINE BREHMAN / STF

Die Nationale Telekommunikationsbehörde solle die Anweisung binnen 24 Stunden umsetzen, ordnete Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Bundesgericht an. Er wirft dem Twitter-Nachfolgedienst X vor, ungenügend gegen die Verbreitung von Hassrede und Fake News vorzugehen. Musk bezeichnete den Richter als „bösen Diktator“.

Bereits in der Nacht zum Samstag (Ortszeit) berichteten dem Nachrichtenportal G1 zufolge zahlreiche Nutzer der Mobilfunkanbieter Vivo, Claro und Oi, dass sie keinen Zugang zu ihren X-Konten mehr hätten. Nach Angaben der Internetseite Downdetector, die Unterbrechungen von Onlinediensten überwacht, stieg die Zahl der Nutzer, die Probleme beim Zugang zu X meldeten, nach Mitternacht sprunghaft an.

Der Konflikt war zuletzt eskaliert. Der Richter verlangte von X die Sperrung von Konten rechtsgerichteter Aktivisten, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten. Denn X wurde zuletzt in Brasilien auch zur Mobilisierung für demokratiefeindliche Aktionen genutzt. Sogenannte digitale Milizen aus dem Umfeld des rechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro verbreiten in sozialen Netzwerken Fake News und Hassreden.

Musk zahlt Geldstrafe nicht

Musk bezeichnete die Forderung als gesetzwidrig, die Online-Plattform kam der Aufforderung nicht nach - und zahlte auch die verhängte Geldstrafe nicht. Einem brasilianischen Zeitungsbericht zufolge summieren sich die Bußen auf umgerechnet bis zu 3,2 Mio. Euro. Die Nachrichtenagentur Reuters konnte diese Summe zunächst nicht verifizieren.

Am Donnerstag hatten Richter zudem Konten des Satelliten-Betreibers Starlink gesperrt, da das Unternehmen ebenso wie X zum Reich des Milliardärs Elon Musk gehört. Damit soll Musk unter Druck gesetzt werden, die Strafen zu bezahlen.

apa

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