SPÖ
Brisante Funde bei Hausdurchsuchungen bei Ex-BVT-Mann Ott
Bei den Hausdurchsuchungen, die Ende März an der Kärntner sowie an der Wiener Adresse des Spionage-Verdächtigen Ex-BVT-Mitarbeiters Egisto Ott durchgeführt wurden, ist brisantes Beweismaterial sichergestellt worden. Es wurden 2 SINA-Laptops gefunden, auf denen sich womöglich hochsensible Daten befinden. Was Ott mit diesen Geräten vor hatte und wie er in ihren Besitz gelangt war, ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen.
Das Dilemma der SPÖ
Irgendwie geht es der SPÖ gerade wie Bayern München: Sie hat seit einem Dreivierteljahr einen neuen „Trainer“, aber der Erfolg bleibt aus, und nicht wenige bei den österreichischen Sozialdemokraten wären den neuen Chef lieber heute als morgen los – und während Thomas Tuchel mit Saisonende beim heuer erfolglosen deutschen Serien-Meister auch schon wieder Geschichte ist, könnte es Andreas Babler zumindest als Spitzenkandidat für die Nationalratswahl im Herbst auch so gehen, sollte er bei der Europawahl im Juni nicht punkten können.
Die ewige rot-schwarze Kluft
Woran merkt man, dass in Österreich im Herbst gewählt wird? Die ehemaligen Großparteien SPÖ (Opposition) und ÖVP (Regierung) überbieten einander in Vorschlägen in Sachen Asyl/Migrationsbegrenzung – um den vorhergesagten Siegeszug der rechten FPÖ zu bremsen. Und sie führen nicht nur hinter den Kulissen, sondern vereinzelt auch offen Gespräche darüber, ob nach der Wahl nicht eine Neuauflage der „Großen Koalition“ aus SPÖ und ÖVP machbar wäre - um einen Kanzler Herbert Kickl zu verhindern.
Signa: Gusenbauer sieht Fehler in Expansion in Handel
Ex-SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer hat als Aufsichtsratschef und hochbezahlter Berater der wichtigsten Gesellschaften der maroden Signa-Gruppe von Rene Benko aus eigener Sicht bei seinen Aufgaben keine Fehler gemacht. Er hinterfragte in einem Ö1-Interview am Samstag lieber die Rolle der EZB. Ein Fehler der Signa sei gewesen, in den Handel zu expandieren. Er habe auch beraten, wie man wieder aus diesem Bereich herauskommen könne und geholfen, Finanzmittel aufzustellen.
Sündenfall Gusenbauer
Er ist auf gewisse Weise Österreichs Gerhard Schröder (SPD). Als früherer Regierungschef nicht so nachhaltig erfolgreich wie der deutsche Ex-Kanzler (Agenda 2000). In der kleinen Alpenrepublik Österreich ist irgendwie alles mit allem verbunden. So zieht die riesige Benko/Signa-Pleite, an der ohnehin schon viele Fäden hängen, auch die SPÖ am Rande ein wenig in den Skandal mit hinein. Denn ihr Exkanzler, als Sozialdemokrat eigentlich ein Vertreter des normalen Bürgers, machte und macht in der Milliardencausa alles andere als eine gute Figur.
Die Selbstzerstörung
Spitze Zungen sagen ja, die österreichischen Sozialdemokraten hätten sich die türkische Wahlbehörde ausborgen sollen – so vergleichsweise friktionsfrei, wie der Urnengang im Land am Bosporus lief, würde sich die SPÖ ihr Mitgliedervotum, wer Parteichef/Parteichefin sein soll, nur wünschen. + von Andreas Schwarz
Darum haben SPÖ und FPÖ ein Luxusproblem
Das kommt auch nicht allzu oft vor: 2 Parteien liegen in Umfragen knapp 2 Jahre vor den nächsten Parlamentswahlen vor den beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne, haben aber ein ordentliches Problem mit ihren Vorsitzenden: Die SPÖ bzw. ein Teil von ihr leidet an Pamela Rendi-Wagner; und die FPÖ bzw. manche in ihr fürchten, dass Parteichef Herbert Kickl nicht gesellschaftsfähig ist, sprich: für keine Regierungskoalition taugt. + von Andreas Schwarz
Wieso Karl Nehammmer mit 2 blauen Augen davongekommen ist
Wien ist tiefrot, seit jeher Kernland der Sozialdemokraten; Niederösterreich ist schwarz, Heimat der Österreichischen Volkspartei; und Tirol ist überhaupt die unumstrittene Hochburg der ÖVP – so sieht seit jeher die politische Bundesländerkunde in Österreich aus. + von Andreas Schwarz
SPÖ-Spitzenkandidat Dornauer: „Es braucht eine Kurskorrektur“
Georg Dornauer, Parteiobmann der SPÖ Tirol und deren Spitzenkandidat, ist ohne Zweifel der größte Herausforderer der ÖVP Tirol bei der Landtagswahl am 25. September. Die aktuellen Umfragen sehen die SPÖ Tirol klar als Nummer 2 im Bundesland Tirol. Der Sellrainer ist Politiker mit Leib und Seele, in der Lokalpolitik als Bürgermeister und auch landespolitisch nach turbulenten Jahren fix verankert. + von Bernhard Liensberger
Mehr laden