Samstag, 24. August 2024

Polizei nimmt mutmaßlichen Attentäter von Solingen fest

Die Polizei hat im Zusammenhang mit dem Messerangriff von Solingen einen Tatverdächtigen festgenommen. Das gab Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) am Samstagabend in den ARD-„Tagesthemen“ bekannt und sprach von einem „wirklich Verdächtigen“, den man den ganzen Tag gesucht habe. Er werde jetzt vernommen. Ein Sprecher des Landesinnenministeriums bestätigte, dass sich der Mann gestellt habe.

Herbert Reul im Gespräch mit Medienvertretern. - Foto: © APA/dpa / Thomas Banneyer

Darüber hatten zuvor „Spiegel“ und „Bild“ berichtet. Laut „Spiegel“ sei die Kleidung des Mannes schmutzig und blutverschmiert gewesen. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatte die Tat am Samstag für sich reklamiert, eine Bestätigung der Sicherheitsbehörden für ein islamistisches Tatmotiv gibt es bisher aber nicht.

Mit Blick auf eine Durchsuchung in einer Flüchtlingsunterkunft in Solingen sagte Reul, dies sei ein Teil von weitergehenden Informationen gewesen, die verwertet worden seien. „Aber das war nicht das, was wir gewollt haben. Wir haben den ganzen Tag eine heiße Spur verfolgt, und ich kann Ihnen sagen, dass wir vor wenigen Minuten diese heiße Spur erfolgreich beendet haben, der, den wir den ganzen Tag in Wirklichkeit gesucht haben, der ist seit kurzer Zeit bei uns in Gewahrsam.“ Es sei zu früh, um zu bewerten, ob die Festnahme letztlich ein Erfolg sei.

Nach „Spiegel“-Angaben handelt es sich um einen 26-jährigen Syrer. Er kam nach diesen Angaben Ende Dezember 2022 nach Deutschland und stellte einen Antrag auf Asyl. Den Sicherheitsbehörden war er nach „Spiegel“-Informationen bisher nicht als islamistischer Extremist bekannt. Diese Informationen wurden der Deutschen Presse-Agentur bestätigt.

Ein Mann hatte am Freitagabend auf einem Jubiläumsfest der Stadt Solingen im Bergischen Land offenbar willkürlich auf Umstehende eingestochen. Anschließend entkam er im Tumult und in der anfänglichen Panik. Zwei Männer im Alter von 67 und 56 Jahren sowie eine 56 Jahre alte Frau starben. Acht Menschen wurden verletzt, vier davon schwer.

Der Islamische Staat (IS) behauptet über seinen Propaganda-Kanal Amak, der Angreifer von Solingen sei ein IS-Mitglied gewesen. Die Attacke sei aus „Rache für Muslime in Palästina und anderswo“ erfolgt und habe „Christen“ gegolten. Die Düsseldorfer Polizei prüft ein erhaltenes Bekennerschreiben des IS auf Echtheit, wie ein Sprecher mitteilte. Sicherheitsbehörden sehen durch den Krieg im Gazastreifen zwischen Israel und der Hamas gestiegene Gefahren durch Terrorismus und Radikalisierung.

Der Leitende Oberstaatsanwalt Markus Caspers erklärte, eine terroristische Motivation könne nicht ausgeschlossen werden. Bei Bestätigung könnte der Generalbundesanwalt den Fall übernehmen. Es wird wegen Mordes und versuchten Mordes ermittelt. Ein 15-Jähriger wurde festgenommen, ihm wird die Nichtanzeige geplanter Straftaten vorgeworfen.

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) äußerten sich zur Tat. Scholz verurteilte das Verbrechen und forderte konsequentes Vorgehen. Buschmann kündigte Beratungen über das Waffenrecht für Messer an, während die SPD eine Verschärfung der Gesetze fordert, insbesondere ein Umgangsverbot für gefährliche Springmesser. Bisher hat die FDP die Vorschläge von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zu schärferen Verboten abgelehnt.

apa

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