Sonntag, 9. Juni 2024

LIVE | EU-Wahlen: Trends, Ergebnisse, Reaktionen – STOL berichtet LIVE

In einigen Ländern sind die EU-Wahlen geschlagen. In Italien und damit auch in Südtirol kann noch bis 23 Uhr gewählt werden. STOL berichtet LIVE. Hier erfahren Sie die ersten Trends und Ergebnisse aus ganz Europa.

Die EVP hat weiterhin die meisten Mandate im EU-Parlament. - Foto: © APA/AFP / FREDERICK FLORIN

In Südtirol kann noch bis 23 Uhr gewählt werden. Bis 19 Uhr war die Wahlbeteiligung gering und lag bei 41,71 Prozent (Hier lesen Sie mehr dazu).

Europäische Volkspartei liegt vorn

Laut der neuesten Prognose zur Europawahl baut die Europäische Volkspartei (EVP) trotz Gewinnen der rechten Parteien ihren ersten Platz im Europaparlament aus: Sie kommt demnach auf 186 Mandate (bisher 176). Dahinter folgen die Sozialdemokraten mit 133 Abgeordneten (zuvor 139), geht aus einer weiteren Trendrechnung des EU-Parlaments vom Sonntag hervor. Die liberalen Renew bleiben Dritte, vor den nationalkonservativen Europäischen Konservativen und Reformer (EKR).

Absolute Mehrheit könnte wieder klappen

EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen strebt eine weitere Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission an. Laut der Prognose behalten die 3 größten Fraktionen knapp die absolute Mehrheit. Die Liberalen und die Grünen müssen deutliche Verluste einstecken, die Rechtsaußen-Fraktionen verzeichneten hingegen Zuwächse. In der zweiten Trendprognose verzeichnen Sozialdemokraten und Rechtsaußen ein paar Mandate weniger als in der ersten Hochrechnung. Die EVP erhält dagegen 5 Sitze mehr, die Linke 2.

Renew kommt weiterhin auf 82 (bisher 102) Abgeordnete, vor der EKR mit nun 70 (bisher 69). Die weit rechts stehende „Identität und Demokratie“ gewinnt Mandate hinzu, die Grünen verlieren. ID kommt laut der Prognose auf 60 Abgeordnete (bisher 49), die Grünen auf 53 (bisher 72).

Stark wird vorerst die Gruppe der fraktionslosen Abgeordneten, die viele dem rechten Rand zuzuordnende Abgeordnete versammelt: Sie kommt auf 100 Sitze (bisher 61). Auf dem letzten Platz landen die Linken mit 36 Abgeordneten (bisher 37).

Die Wahlbeteiligung auf EU-Ebene

Die EU-Wahlbeteiligung lag laut der Prognose bei 51 Prozent, das entspricht demselben Anteil wie vor fünf Jahren.

Die zweite Gesamtprognose für die Zusammensetzung des EU-Parlaments basiert mittlerweile auf den Prognosen für 15 EU-Länder (Exit-Polls) sowie vor der Wahl geführten Umfragen in den anderen 12 Mitgliedsländern. Neu hinzukamen nun Polen, Portugal, Rumänien und Schweden. Die Ergebnisse werden erst veröffentlicht, wenn alle Wahllokale in ganz Europa geschlossen sind.

In Italien und Südtirol wird bis 23 Uhr gewählt

Dies wird für kurz nach 23 Uhr erwartet. Die letzten Wahllokale schließen in Italien. Etwa 360 Millionen Europäer haben seit Donnerstag 720 Abgeordnete des Europa-Parlaments neu gewählt. Dies sind um 15 mehr als im bisherigen Parlament mit 705.

FPÖ in Österreich stärkste Kraft

Der ID-Fraktion gehört die FPÖ an, die laut einer von APA, ORF und Puls 24 beauftragten Trendprognose der Institute FORESIGHT, ARGE Wahlen und von Peter Hajek mit 27 Prozent erstmals stärkste Kraft in Österreich wurde.

Die ÖVP sieht die Prognose bei 23,5 Prozent, die SPÖ bei 23 Prozent. Auch Grüne und NEOS liegen mit jeweils 10,5 Prozent Kopf an Kopf.

In Frankreich siegt Rechtsaußen-Partei von Marine Le Pen – Macron ruft Neuwahlen aus

Die Rechtsaußen-Partei Rassemblement National von Marine Le Pen hat bei den EU-Wahlen in Frankreich den prognostizierten Sieg erreicht. Erste Hochrechnungen verschiedener Institute sahen unmittelbar nach Wahlschluss ihre Partei mit Spitzenkandidaten Jordan Bardella mit zwischen 31,5 und 33,3 Prozent der Stimmen voran - weit vor den Verbündeten von Präsident Emanuel Macron, der um 15 Prozent der Stimmen vorausgesagt wurden.

Macron verkündete daraufhin die Auflösung des Pariser Parlaments. Bereits am 30. Juni und 7. Juli soll neu gewählt werden. Den Sozialisten wurden um 14 Prozent vorhergesagt.

AfD in Deutschland auf Platz 2

In Deutschland haben CDU und CSU mit großem Abstand gewonnen. Nach Hochrechnungen von ARD und ZDF legt auch die AfD zu und erreicht Platz 2. Erst dahinter folgt die SPD.

Die Grünen liegen mit deutlichen Verlusten auf dem vierten Platz. Die FDP bleibt stabil, während die Linke stark absackt - und von der neuen Partei BSW von Sahra Wagenknecht überholt wird. Es ist ein Dämpfer für die Ampel-Koalition - alle drei Regierungsparteien verlieren Wähler.

Die Ergebnisse in Spanien

In Spanien zeichnete sich ein knapper Erfolg der konservativen Volkspartei PP (Partido Popular) vor den regierenden Sozialisten (PSOE) ab. Laut vom öffentlich-rechtlichen Sender RTVE präsentierten Exit Polls dürfte die im Land oppositionelle PP auf 32,4 Prozent und damit auf 21 bis 23 Sitze kommen.

Die Regierungspartei PSOE verbuchte demnach 30,2 Prozent (20 bis 22 Mandate). Die rechtsextreme Vox-Partei wurde drittstärkste Kraft. Vox durfte laut RTVE mit 10,4 Prozent und sechs Mandaten rechnen.

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, kündigte am Sonntag ein „bürgerliches Europa“ an. „In Europa ist eine linksliberale Ampel abgewählt“, sagte der CSU-Spitzenkandidat am Abend in München. „Wir werden die Inhalte, die uns wichtig sind, Migration, Wohlstand und Wirtschaft zu sichern und Frieden zu sichern, wir werden das in den fünf Jahren im Wählerauftrag Europas umsetzen.“

Weber betonte, die Christsozialen seien „die Partei, die es schafft, die Menschen in der Mitte zu halten“. Darauf sei man stolz. „Die große Botschaft ist, dass wir als CSU, CDU und wahrscheinlich europaweit als Europäische Volkspartei das Bollwerk gegen Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus in Europa sind“, sagte Weber. Im Gegensatz zu den Ampel-Parteien gebe man den Menschen Antworten.

Mehr zu den EU-Wahlen lesen Sie hier.

dpa/stol

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