Dienstag, 24. Oktober 2023

Kompatscher: Koalitionsverhandlungen erst nach Allerheiligen

Nach der Landtagswahl ist vor den Sondierungsgesprächen bzw. Koalitionsverhandlungen. Die schwer gebeutelte SVP muss nun eine Dreier- oder Viererkoalition schmieden. Sowohl Varianten im „linken“, als auch im „rechten“ politischen Spektrum stehen im Raum. Koalitionsverhandlungen sollen indes erst nach Allerheiligen beginnen, erklärte Landeshauptmann Arno Kompatscher.

Für die SVP mit Kompatscher wird es eine schwierige Koalitionsbildung. - Foto: © APA/WOLFGANG EDER / WOLFGANG EDER

Von den Spitzenvertretern der übrigen Parteien sei der Wunsch geäußert worden, sich mit den Gesprächen etwas Zeit zu lassen, sagte Kompatscher bei einer Pressekonferenz nach der Sitzung der Landesregierung am Dienstag.

Begründet wurde dieser Wunsch damit, dass es bei dieser Wahl einige Veränderungen gegeben habe und sich die Parteien zunächst intern mit der neuen Lage befassen wollen. Diesem Wunsch werde er nachkommen und mit November zu einer ersten Gesprächsrunde einladen, so der Landeshauptmann.

Dabei handelt es sich um eine Sondierungsrunde mit allen übrigen 11 im Landtag vertretenen Parteien. Dann soll diese Runde bewertet und schließlich mit konkreten Koalitionsverhandlungen mit ausgesuchten Partnern begonnen werden, hatten Kompatscher und SVP-Obmann Philipp Achammer bereits am Montag erklärt.

Schwierige Koalitionsverhandlungen stehen bevor

Bereits am Tag nach der Wahl waren erste Spekulationen darüber angestellt worden, wie sich eine neue Regierungskoalition zusammensetzen könnte. Klar ist schon jetzt, dass die Koalitionsbildung schwieriger wird als bisher. Es genügt nicht mehr, dass die SVP mit einer italienischsprachigen Partei eine Koalition eingeht.

Ein oder sogar 2 weitere Partner sind unausweichlich, um die Mehrheit von zumindest 18 Mandaten im Landesparlament zu erlangen. Und jedenfalls muss erstmals eine weitere deutschsprachige Partei darunter sein.

Geht der Weg nach rechts oder links?

Prinzipiell stellt sich die Frage, ob die SVP politisch nach links oder nach rechts blinken will. Es dürfte ein Drahtseilakt werden – innerparteiliche Verwerfungen in der „Sammelpartei“ nicht ausgeschlossen. Auf der „linken Seite“ würden sich die Grünen mit 3 Mandaten sowie der PD sowie die Lista Civica mit je einem Mandat anbieten.

Auf der rechten Seite kämen Partnerschaften mit den Freiheitlichen (2 Mandate) oder der Süd-Tiroler Freiheit in Frage.

Das Team K hat bereits mehrfach betont, dass sie wohl „die letzten sein dürften, die von der SVP gefragt würden.“ Mehr zum Thema „mögliche Koalitionen“ lesen Sie hier.

Konstituierende Sitzung innerhalb 20. November

Die konstituierende Sitzung des Landtages muss bis 20. November über die Bühne gehen. Als wahrscheinlich gilt, dass sie in der Woche vom 13. bis zum 18. November anberaumt wird. Dabei wird zunächst das Präsidium gewählt. Die Wahl des Landeshauptmannes und der Landesräte wird mit Sicherheit zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Vor 5 Jahren war dies erst im darauffolgenden, neuen Jahr der Fall gewesen. Die Wahl des neuen Landeshauptmannes muss innerhalb von 90 Tagen nach der Landtagswahl erfolgen.

„Dolomiten“-Sonderberichterstatterin Barbara Varesco erklärt im Video, wie es nun weitergeht.



Alles zu den Landtagswahlen finden Sie hier.

apa/stol

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