Beobachter: Darum ist Meloni nun die stärkste Politikerin in Europa

Die einstige „Wölfin im Schafspelz“, vor der sich viele Spitzenpolitiker noch vor 2 Jahren fürchteten, habe sich während ihrer Amtszeit als effiziente Staatsfrau entpuppt, die sogar die Sympathie der größten Skeptiker in Brüssel gewinnen konnte. Der Politologe Giovanni Orsina, Professor an der römischen Universität LUISS, betrachtet Meloni heute als stärkste Politikerin nicht nur in Italien, sondern in ganz Europa.

„Meloni hat aus den EU-Wahlen ein Referendum über ihre Regierung gemacht, das sie auf ganzer Linie gewonnen hat, und kann jetzt in Ruhe ihren Regierungskurs fortsetzen“, meint Giovanni Orsina. „Der Premierministerin stehen jetzt 2 stabile Jahre bevor, denn Italien hat keine weiteren großen Wahltermine vor sich. Meloni hat Zeit, um ihr Regierungsprogramm und wichtige Reformen wie die Einführung der Direktwahl des Premierministers voll durchzusetzen“, meint Orsina.

Bis 2026 Stabilität in Italien prognostiziert

„Erst 2026 wird wieder politisch ein spannendes Jahr für Italien werden, weil sich die Parteien dann auf die Parlamentswahlen 2027 vorbereiten müssen. Bis dahin wird Italien große politische Stabilität genießen“, meinte Orsina. Mit Solidität kann Meloni auch dank ihrer Verbündeten, Lega und Forza Italia, rechnen. Beide Juniorpartner der Koalition haben es auf rund 9 Prozent der Stimmen geschafft und gegenüber den Parlamentswahlen 2022 leicht zugelegt. Sie gefährden damit nicht die Führungsposition von Melonis Partei Brüder Italiens (FdI – Fratelli d'Italia), die mit 29 Prozent der Stimmen in der Koalition weiterhin das Sagen hat.

Der Politologe betrachtet Meloni und Oppositionschefin Elly Schlein als wahre Siegerinnen der EU-Parlamentswahlen. Während die Regierungschefin ihre Koalition konsolidiert hat, konnte Schlein ihrem Partito Democratico neuen Schwung verleihen. Italiens stärkste Oppositionskraft schaffte es auf 24 Prozent der Stimmen, 5 Prozent mehr als bei den Parlamentswahlen 2022. Die 39-jährige Schlein führt den PD seit Februar 2023, der in den vergangenen Jahren eine tiefe Wandlung durchgemacht hat.

Opposition zersplittert: „Mitte-Links derzeit keine Alternative“

„Schlein ist zwar keine charismatische Politikerin, sie hat aber Talent bewiesen, mit den verschiedenen Strömungen innerhalb ihrer Gruppierung umzugehen. Damit hat sie für internen Zusammenhalt gesorgt, was für die Partei wichtig ist“, analysiert Orsina.

Meloni sei durch die Tatsache begünstigt, dass die Oppositionskräfte zersplittert sind. Die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung, die es auf knapp 10 Prozent der Stimmen schaffte, wollte sich bei Wahlen nicht mit den Sozialdemokraten verbünden. Dies verursachte eine Fragmentierung der Opposition, von der Meloni und ihre Koalition profitieren. Die Mitte-Links-Kräfte seien im Moment keine Alternative, meint Orsina.